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Welche Objekte sind im städtischen Besitz und welche werden angemietet, die zur Unterbringung von Migranten/Flüchtlingen/Asylsuchenden benötigt werden und was kosten diese Unterkünfte die Stadt? Wie lange laufen diese Mietverträge und für wie lang wurden diese noch angemietet. Welche Kosten davon übernimmt Bund/Land/Kommune davon?
Quelltext der Web-Anwendung, Backend sowie iOS- und Android-Apps für KA-Feedback inklusive zugehöriger Dokumentationen.
Betreff: Antrag nach dem LIFG / IFG / Bürgeranfrage zu „Mein Justizpostfach“ (MJP) und der künftigen Deutschland-App Guten Tag, ich nehme Bezug auf Ihren Bescheid vom 23. März 2026 (Az. #365432), in dem Sie die Zuständigkeit für die Infrastruktur von „Mein Justizpostfach“ (MJP) eingeräumt haben. Vorab ein großes Lob: Das MJP und der zugrundeliegende OSCI-Standard sind aus Security-Sicht extrem stark durchdacht. Dass Metadaten im T....
Das Auslaufmodell – Ein Auslaufmodell ist veraltet und günstig – aber trotzdem oder gerade deswegen auch exklusiv.
Antrag nach dem LIFG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche aktuell gültigen Dienstanweisungen, Vorschriften sowie weitere Dokumente (z.B. Leitfäden) zur Bearbeitung von LIFG-Anfragen. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG). Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der....
Hausinterne Dokumente, die den Photovoltaik-Ausbau auf den Dächern der Mensa-Adenauerring und dem Studierendenhaus Adenauerring, darlegen.
Antrag nach dem IZG LSA Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche aktuell gültigen Dienstanweisungen, Vorschriften sowie weitere Dokumente (z.B. Leitfäden) zur Bearbeitung von IZG-Anfragen in ihrem Ministerium. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt (IZG LSA). Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab m....
den aktuellen Entwurf beziehungsweise das aktuelle Eckpunktepapier zur geplanten Steuer auf gesüßte Getränke sowie das Dokument, in dem die Einbeziehung ausschließlich mit Süßstoffen gesüßter Light- und Zero-Getränke festgehalten oder begründet wird. Bitte teilen Sie mir außerdem mit, ob seit dem 1. Januar 2026 im Zusammenhang mit der geplanten Steuer Treffen oder Gespräche mit Lobby- beziehungsweise Interessenvertreter:innen der Zuckeri....
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes Zugang zur aktuell gültigen Fassung der Zentralrichtlinie A1-2630/0-9804 „Anzugordnung für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr“. Der aktuellste Stand müsste gem. Änderung 3.3 vom 11.05.2026 sein. Daher bitte ich um Übersendung der derzeit gültigen Fassung der Richtlinie in elektronischer Form (bevorzugt als PDF). Sollten ..
Hiermit bitte ich nach dem Informationsfreiheitsgesetz um Einsicht in alle vorhandenen Unterlagen des Bundesministeriums für Gesundheit, die den Entstehungsprozess des Beitragssatzstabilisierungsgesetzes (BStabG) betreffen, soweit sie die Psychotherapie‑Regelungen berühren. Ich bitte um folgende Dokumente, sofern sie bereits vorliegen: 1. Referentenentwurf vom 16.04.2026 (Endfassung) 2. Kabinettsvorlage vom 29.04.2026 3. Interne Bewer....
1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: REWE Further Straße 4 93426 Roding 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
die GZD stellt die Informationen zum elektronischen Zolltarif bereit. Die Bereitstellung erfolgt über Online Formulare. Diese Formulare entsprechen nicht den Barrierefreiheitsverordnungen ( https://web-accessibility-checker.com/de/results/9bce068945adb744138b9a3d9f028494 ). Ich bitte um Bereitstellung der Informationen, 1. wann der letzte Barrierefreiheitstest durchgeführt wurde 2. chronologische Aufstellung welche Maßnahmen seit Grü..
Der Selbstläufer – Ein Selbstläufer ist etwas, das läuft und läuft und läuft. Viel dafür tun muss man nicht. Besonders die Wirtschaft liebt Selbstläufer.
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte teilen Sie mir für die 20. Wahlperiode (2021-2025) des Deutschen Bundestages für jede Fraktion, jeweils bezogen auf den Zeitraum ihres Bestehens als Fraktion, folgende Angaben mit: 1. Wie viele Beschäftigte der jeweiligen Fraktion verfügten im Laufe der Wahlperiode über eine Sicherheitsüberprüfung der Stufe a. Ü1, b. Ü2, c. Ü3? 2. Wie viele Beschäftigte der jeweiligen Fraktion waren im Lauf....
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Welche Software beziehungsweise Fachanwendung setzt Ihre Kommune derzeit für die Berechnung, Festsetzung und Abrechnung von Elternbeiträgen für Kindertageseinrichtungen, offene Ganztagsbetreuung und – soweit durch Ihre Kommune bearbeitet – für die Kindertagespflege ein? Bitte nennen Sie: den Produktnamen, den Hersteller beziehungsw....
Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Geplante/vorhandene KI-Modelle für die anonymisierte Veröffentlichung von Entscheidungen Ihrer Behörde zu Verwaltungsverfahren nach Art. 77 DSGVO sowie im Bereich der JI-Richtlinie Hintergrund: https://www.lda.brandenburg.de/lda/de/akteneinsicht/institutionen-und-dokumente/entschliessungen-und-protokolle-der-ifk/50-51-ifk-entschliessung-zur-anonymisieru..
Die Namen aller bei Ihnen geltenden Dienst, - Rahmendienst, - Einzelrahmendienstvereinbarungen. Vielen Dank!
Die Namen aller bei Ihnen geltenden Dienst, -Rahmendienst,- und Einzelrahmendienstvereinbarungen. Vielen Dank!
Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Guten Tag, auf meine Anfrage vom 6. April 2026 (https://fragdenstaat.de/anfrage/schutzkonzept/) hatten Sie angegeben, dass an der Schule keine amtlichen Informationen zum Thema "Schutzkonzept" vorliegen. Die einzige Ausnahme war ein Fragebogen, der erst nach meiner Anfrage entwickelt wurde und mittlerweile öffentlich einsehbar ist. Verschiedene E-Mails aus den vergangenen Monaten legen nahe, dass sich....
1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Asia Fusion Adlerstraße 2 87629 Füssen 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Wuppen - learngerman.dw.com - 1 month ago - deu
Wuppen – Wer etwas wuppen will, braucht nicht unbedingt viel Kraft. Was aber wichtig ist: Motivation und Vertrauen.
1. Wie viel Bußgeld hat das Uniklinikum Freiburg jährlich seit 2022 aufgrund eines Verstoßes gegen die Gesetze zur Arbeitszeiterfassung bezahlen müssen. 2. Wie viele Überstunden wurden von am Uniklinikum Freiburg in Vollzeit angestellten Fach- und Assistenzärt:innen seit 2022 wöchentlich erfasst? Vielen Dank für Ihre Unterstützung.
In Akte 22-243 II#4440 Dokument 25468/2025 schreibt [geschwärzt] am 12.03.2025: "Eine etwaige Verarbeitung personenbezogener Daten, die von der Deutsche Post Direkt GmbH als Verantwortliche verarbeitet werden, im Zusammenhang mit der Postzustellung durch die Deutsche Post AG bzw. die DHL Paket GmbH, werde ich bereits von Amts wegen und losgelöst von Ihrer Eingabe einer grundsätzlichen Prüfung unterziehen. Dies schließt auch die U..
die finalen, vom Wahlausschuss zugelassenen Wahlvorschläge (Direktkandidaten und Listenwahlvorschläge) für die Kommunalwahl vom 14. Mai 2023 im Gebiet Ihrer Körperschaft.Die gewünschten Unterlagen müssen gemäß § 23 Abs. 2 i. V. m. § 31 der Gemeinde- und Kreiswahlordnung (GKWO) folgende öffentlich bekanntzumachende Daten enthalten:Nachname und Vorname der Bewerberinnen und BewerberBeruf oder StandGeburtsjahrWohnortBitte stellen Sie mir diese..
Antrag nach dem IZG-SH/VIG Guten Tag, mit der Drucksache 16/1657 („Der Innovative ‚Plop‘ – Fördermittel für die Flensburger Brauerei“) wurde dargelegt, dass im Rahmen des mit rund 1,5 Mio. Euro aus EFRE-Mitteln geförderten Forschungs- und Entwicklungsprojekts zur Weiterentwicklung des Bierflaschenbügelverschlusses der Flensburger Brauerei auch die Fachhochschule Flensburg eingebunden war und im Rahmen von Fremdleistungen ca. 200.000,-....
Wie viele Anträge wurden in den Jahren 2019 bis 2026 gestellt? Wie viele davon wurden genehmigt? Wie viele Verbeamtungen auf Probezeit wurden jährlich als nicht bewährt eingestuft? Bei wie vielen konnte die Bewährung noch nicht festgestellt werden? Bei wie vielen wurde die Probezeit verlängert? Ich bitte, diese Daten nach Jahren aufzuschlüsseln.
E-Mails bzw. interne Kommunikation - zwischen der Zentrale des Auswärtigen Amts und Auslandsvertretungen, Verbindungsbüros sowie Botschaften, in Bezug zu COGAT-Ausreiseersuchen bzw. anderweitigen Ersuchen an israelische Behörden; -insbesondere aber nicht ausschließlich betreffend VG 16 K 35/26 V; -insbesondere aber nicht ausschließlich betreffend 509-9-511.00/2025/7422; -insbesondere aber nicht ausschließlich betreffend israelische Behö....
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich nach § 4 Abs. 1 des Informationsfreiheitsgesetzes Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) Zugang zu amtlichen Informationen bezüglich der Entscheidungsprozesse und behördlichen Praxis des Kölner Ausländeramtes im Umgang mit vollziehbar ausreisepflichtigen Personen, insbesondere im Kontext der sogenannten „Coesfelder Liste“.Medienberichten zufolge (u. a. Kölner Stadt-Anzeiger, FOCUS Online) hat d....
Das Leuchtturmprojekt – Leuchttürme stehen nur an der Küste. Leuchtturmprojekte hingegen können überall sein.
Antrag nach dem IFG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche Kommunikation (insbesondere E-Mail-Verkehr, etc.) mit dem Bundesministerium des Innern mit Bezug und im Rahmen der Beantwortung der Schriftlichen Frage des Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN), vgl. Frage 2 auf BT-Drucksache 21/7434 und die diesbezügliche Antwort des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsminister Dr....
Antrag nach dem IFG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche interne Kommunikation (insbesondere E-Mail-Verkehr), (Leitungs-)Vorlagen, Vermerke mit Bezug zur Beantwortung der Schriftlichen Frage des Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN), vgl. Frage 2 auf BT-Drucksache 21/7434 und die diesbezügliche Antwort des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsminister Dr. Wolfram Weimer v....
sämtliche Kommunikation betreffend der Brücke (über die A14 führende Brücke, zwischen den Grimmaer Ortsteilen Grottewitz und Würschwitz) seit Fertigstellung, insbesondere auch die Ausschreiung zum Abriss.
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sitzungsprotokolle, Gesprächs- und Besprechungsnotizen, Gutachten, Stellungnahmen, eingeholte sowie erarbeitete Expertise, Tagesordnungen, Einladungen, Rechtsgutachten oder rechtliche Bewertungen zur Vereinbarkeit des Vorhabens mit Art. 5 und Art. 6 DSGVO, § 13 SBGG, dem Melderecht sowie einschlägigen Grundrechten, Datenschutz-Folgenabschätzungen, Stellungnahmen des Ham....
Das KfW-Programm 442 „Solarstrom für Elektroautos“ wurde seinerzeit sehr gut angenommen. Bitte lassen Sie mich wissen: 1) Wie hoch ist der Anteil von ausgezahlten Fördermitteln an erteilen Förderzusagen und die absoluten Werte in €? 2) Durch welche Maßnahmen wird sichergestellt, dass die geförderten Systeme (Photovoltaik-Anlage, Speicher, Ladestation) für sechs Jahre zusammen mit einem Elektroauto genutzt werden? 3) Mussten Förd..
Bierernst - learngerman.dw.com - 1 month ago - deu
Bierernst – Wenn jemand zu viel Bier getrunken hat, dann sollte man das, was und wie er es sagt, nicht so bierernst nehmen.
a) Anzahl der Grundstücke, gegliedert nach Jahren, die im Zeitraum 2000 bis 2025 nach §§ 73 ff StGB in Ihrem Bundesland eingezogen worden sind b) Anzahl der Grundstücke seit 2018, gegliedert nach Jahren, die gem. § 76a Abs.4 StGB eingezogen worden sind.
Guten Tag, Ich habe Nachfragen bezüglich der SW-KatS der Firma FreyTag. 1.Frage: Wie sieht der momentane Stand der Mängelbeseitigung von den SW-KatS aus? 2.Frage: Wenn die Mängelbeseitigung abgeschlossen ist wann wird dann mit einer Auagabe bzw. einer Verteilung der SW-KatS begonnen?? Mit freundlichen Grüßen
Auskunft, ob die Mitarbeitenden, die den Social-Media-Auftritt der Stadtwerke Bonn betreuen bzw. die KI-generierten Inhalte erstellen, im Umgang mit KI-generierten Inhalten gemäß Art. 4 der Verordnung (EU) 2024/1689 (KI-VO) geschult wurden. Falls ja, bitte ich um kurze Auskunft zum Umfang dieser Schulung.
1. Wann haben die beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Gersweiler Kebap Haus Hauptstraße 71 66128 Saarbrücken 2. Kam es hierbei zu Beanstandungen? Falls ja, beantrage ich hiermit die Herausgabe des entsprechenden Kontrollberichts an mich.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Laut eigener Aussage hat die ADD im Zeitraum 17.07.2021 bis 01.10.2021 ein Einsatztagebuch im Sinne der DV100 geführt. In Drucksache 18/6068 wird dazu ausgeführt: "Die Dokumentation des Einsatzes erfolgte entsprechend der Regelungen der DV 100." Die entsprechenden Regelungen der DV100 zum Inhalte des ETB beziehen sich im Wesentlichen auf die Darstel....
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